RIS
NÖ Gemeindeordnung 1973 – Gesamtfassung
Landesgesetzliche Grundlage für die Organisation der Gemeinden in Niederösterreich, einschließlich Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenQuellen
Alle zentralen Aussagen dieser Website sollen auf nachprüfbare Primärquellen zurückführbar sein. In dieser Reihenfolge: Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), EUR-Lex, Österreich.gv.at, Land Niederösterreich sowie offizielle Gemeindewebsites und Veröffentlichungskanäle. Blogartikel oder Presseberichte sind keine primäre Rechtsquelle.
Stand der ausgewerteten Rechtslage und der Gemeindeprüfung: September 2026. Trotz sorgfältiger Prüfung besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.
GRLive ist ein unabhängiges Informationsprojekt über Gemeinderats-Livestreams und Videoaufzeichnungen in Niederösterreich. Die Plattform steht in keiner organisatorischen Verbindung zum Land Niederösterreich oder zu den dargestellten Gemeinden. Grundlage sind öffentlich zugängliche Quellen. Trotz sorgfältiger Recherche können sich Angebote und Rechtslagen ändern. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und stellen keine individuelle Rechtsberatung dar.
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Landesgesetzliche Grundlage für die Organisation der Gemeinden in Niederösterreich, einschließlich Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Geheimhaltungspflichten von Gemeinderatsmitgliedern und Informationsfreiheit im Gemeindebereich.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen und Internetübertragung öffentlicher Sitzungen.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Persistenter ELI-Link zu § 47 NÖ Gemeindeordnung.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Sitzungsprotokoll über Gemeinderatssitzungen in der Gesamtfassung der NÖ Gemeindeordnung.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Verfassungsrechtliche Grundlage der Informationsfreiheit.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (IFG).
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Anwendungsbereich des IFG, unter anderem für Gemeinden.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Proaktive Veröffentlichung von Informationen von allgemeinem Interesse.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Geheimhaltungsgründe im Informationsfreiheitsgesetz.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
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Informationsbegehren – Antrag auf Zugang zu Informationen.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenÖsterreich.gv.at
Amtliche Information zum Inkrafttreten und zu den Zielen des Informationsfreiheitsgesetzes.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenEUR-Lex
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenEUR-Lex
Deutsche Sprachfassung der Datenschutz-Grundverordnung.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenLand Niederösterreich / Open Government Data
Amtliche Geodaten der politischen Gemeindegrenzen, Grundlage der interaktiven Karte.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenStatistik Austria
OGD-Datensatz zur Wohnbevölkerung nach Gemeinden, Grundlage der Einwohnerzahlen im Gemeindeprofil.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenLand Niederösterreich
Amtliche Wahldatei und Parteienverzeichnis der NÖ Gemeinderatswahl 2025, Grundlage der Mandatsverteilung.
Stand der Prüfung: 2026-09-13
Amtliche Quelle öffnenGR-Protokoll 15.12.2015
Aktuell belegt: Live. LIVE / YouTube / Videoarchiv. Videoaufzeichnung ausdrücklich beschlossen; öffentlicher Teil; ursprünglich ausdrücklich ungekürzt vorgesehen; Abrufbarkeit 3 Jahre; Livestream 2026 weiterhin aktiv.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatssitzungen Schwechat
Aktuell belegt: Live. LIVE / YouTube / Archiv. Gemeinderat hat die Internetübertragung ausdrücklich auf Grundlage von § 47 Abs. 6 NÖ GO beschlossen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatssitzungen Mödling
Aktuell belegt: Live. LIVE. 2026 Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet. Praktisches Modell: LIVE, anschließend ungefähr eine Woche abrufbar.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGR-Protokoll 16.12.2024
Aktuell belegt: Live. Internetübertragung / YouTube. Beschluss ausdrücklich unter Bezugnahme auf § 47 Abs. 6 NÖ GO.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenProtokoll GR 13.11.2025
Aktuell belegt: Live. LIVE. Gemeinderat hat am 13.11.2025 die Wiedereinführung des Livestreams einstimmig beschlossen. 2026 sind wieder mehrere Gemeinderatsstreams dokumentiert.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatssitzung Wiener Neustadt
Aktuell belegt: Video. Vollständige Videoaufzeichnung / Online-Bereitstellung (kein klassischer Livestream). Aufzeichnung durch WNTV; laut Stadt bereits wenige Stunden nach Sitzungsende vollständig online.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenLivestream Gemeinderat
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenLivestream Gemeinderatssitzungen
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenLive-Stream 23.06.2026
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenLivestream Sitzungen
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatssitzung Scheibbs
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat live
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatsprotokolle Neunkirchen
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat Amstetten (inkl. Live-Stream)
Aktuell belegt: Live. Auf der Gemeinderatsseite der Stadtgemeinde ist ein Live-Stream-Angebot ausgewiesen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat Livestream
Aktuell belegt: Live. Offizielle Seite „Gemeinderat Livestream“ der Stadt.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenStadtgemeinde Groß Gerungs (LIVE-Streams der Sitzungen)
Aktuell belegt: Live. Stadtgemeinde weist LIVE-Streams der Sitzungen auf der offiziellen Website aus.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenYouTube-Kanal Marktgemeinde Großebersdorf
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden online live übertragen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat St. Andrä-Wördern
Aktuell belegt: Live. Gemeinderatssitzungen werden laut Gemeindeinformation live im Internet übertragen (u. a. YouTube @stawlive).
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenKundmachung Gemeinderatssitzung 10.09.2026 – Live-Übertragung
Aktuell belegt: Live. LIVE. Die Marktgemeinde kündigt ausdrücklich eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung über das Internet an; Abruf über YouTube-Link laut offizieller Kundmachung vom 10. September 2026.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat Herzogenburg
Aktuell belegt: Live. Öffentliche Gemeinderatssitzungen als YouTube-Livestream bzw. Videoaufzeichnung.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenLivestream Wolkersdorf
Aktuell belegt: Live. Offizielle Livestream-Seite der Stadtgemeinde für politische Sitzungen.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinde Münchendorf
Aktuell belegt: Live. BESTÄTIGT: Live-Stream und nachträgliche vollständige Aufzeichnung über YouTube bzw. Verlinkung auf der offiziellen Gemeindewebsite. Abrufdauer der Aufzeichnung: bis zu 30 Tage. Datenschutzinformationen zur Plattformnutzung und Datenschutzbeauftragter sind veröffentlicht.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenVideos Gemeinderats-Sitzungen
Aktuell belegt: Video. BESTÄTIGT: vollständige Videoaufzeichnungen / Videoarchiv auf der offiziellen Gemeindewebsite. Kein klassisches Live-Modell in der aktuellen Erhebung, dafür ein langfristig gepflegtes Sitzungsarchiv.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderat Bad Vöslau
Kein aktuelles Angebot gefunden. Kein aktueller Livestream belegt. Nach dem derzeit dokumentierten Stand bietet die Stadtgemeinde Bad Vöslau keinen regelmäßigen Livestream ihrer Gemeinderatssitzungen an. In der laufenden Erhebung wurde kein öffentlich bestätigtes Live- oder vollständiges Videoangebot gefunden.
Stand der Prüfung: September 2026
Amtliche Quelle öffnenGemeinderatssitzungen – Protokolle und Audio-Mitschnitte
Kein aktuelles Angebot gefunden. Weitere digitale Transparenz – Audio: Die Stadtgemeinde veröffentlicht Audio-Mitschnitte öffentlicher Gemeinderatssitzungen. Das erfüllt nicht die Definition Live-Stream oder vollständige Videoaufzeichnung und wird daher nicht im Video-Gesamtzähler geführt.
Stand der Prüfung: September 2026
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